Novelle des TKG mit integriertem Amateurfunkdienst im Parlament beschlossen

  •   Alle Verbände AMRS ÖVSV Dachverband

Amateurfunkdienst ist nun Bestandteil des Telekommunikationsgesetzes (TKG)

Bei der 43. Nationalratssitzung am 24.10.2018 gegen 20:00 Uhr wurde die Integration des bisherigen Amateurfunkgesetzes (AFG) in das Telekommunikationsgesetz (TKG) im Tagesordungspunkt 15 (TOP15) der Plenarsitzung beschlossen. Bevor diese Gesetzesnovelle in Kraft tritt ist noch die Zustimmung des Bundesrates notwendig - dabei handelt es sich aber vermutlich nur um eine Formalität.

In der einstündigen Debatte der Plenarsitzung, die um 19:05 begann, haben die sich zu Wort gemeldeten Nationalratsabgeordneten - allen voran NrAbg. Rebecca Kirchbaumer aus Tirol, die über Beispiele der Unterstützung durch Funkamateure im Katastrophenfall berichtete, dazu bekannt den Amateurfunk und seine Unterstützung der Zivilgesellschaft in Katastrophenfällen weiterhin zu fördern. Es wurde betont, dass durch die Integration in das TKG keine Schlechterstellung des Amateurfunkdienstes erfolgt, sondern ganz im Gegenteil auch eine Liberalisierung (z.B. Sonderrufzeichen werden vom Fernmeldebüro (Fernmeldebehörde 1. Instanz) bewilligt; Remotefunkstellen mit Internetanbindung möglich; vereinfachte Sprech-/Redefreiheit für Jugendliche bei Veranstaltungen usw.) umgesetzt wird.

Über die Auswirkungen auf den Amateurfunkdienst berichten wir nach der genauen Analyse der nun verabschiedeten Novelle.

Wir konnten in den Abstimmungsbesprechungen mit der Obersten Fernmeldebehörde (OFB) des BMVIT (Bundesministerium für Verkehr Innovation und Technologie) als anerkannter Stakeholder des Amateurfunks in Österreich für uns wichtige Regelungen ins rechte Licht rücken und einige für uns nachteilige Änderungen abwenden. Das Ergebnis ist zweifellos ein Kompromiss mit dem wir nicht restlos glücklich sind.

Wir setzen uns als ÖVSV dafür ein, gute Rahmenbedingungen für unseren Funkdienst und eine gute Zusammenarbeit mit den Behörden sicherzustellen.

Ich möchte mich bei dem Verhandlungsteam des Dachverbandes allen voran Vizepräsident Michael Kastelic, OE1MCU sowie allen anderen beteiligten Funkamateuren bei der konstruktiven Mitarbeit an den Gesprächen mit der Obersten Fernmeldebehörde bedanken.

Unser Dank geht auch an die Vertreter der Politik und des BMVIT/OFB, die ein offenes Ohr für unsere Sorgen hatten und ihr Möglichstes getan haben unsere Anliegen zu unterstützen.

Die großen Anzahl an Stellungsnahmen von Funkamateuren hat die Parlamantarier verblüfft (siehe Livemitschnitt der Debatte) und für entsprechende Aufmerksamkeit gesorgt. Danke an alle Mitwirkenden.

Links:

Link zum Bericht der Parlamentsdirektion:
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2018/PK1164/#XXVI_NRSITZ_00043

Link Livemitschnitt der Parlamentsdebatte

Link zum verabschiedeten Gesetzestext und dem Bericht des Verkehrsausschusses:
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVI/I/I_00315/index.shtml

 

Fragen zu den geänderten gesetzlichen Regelungen können gerne an die jeweiligen Landesleiter gerichtet werden.

73 de
Manfred Mauler, OE7AAI
Landesleiter OE7

 

Im Scheinwerfer

HAM Radio online

26. Juni 2020, 16:08

Das Programm der HAM RADIO 2020 ist ab 18Uhr live!

Weiterlesen

Referent für Bandwacht gesucht!

1. April 2020, 12:07

Der ÖVSV sucht dringend einen Referatsleiter / eine Referatsleiterin für das Referat "Bandwacht".

Weiterlesen

Vortrags-Video ist online: Inside Galileo: Wie funktioniert das Satelliten-Navigationssystem?

29. November 2019, 07:38

Vortrag zum Thema " Inside Galileo (DE): Wie funktioniert das Satellitennavigationssystem?" von DI Bernhard Isemann (OE3BIA), Mitarbeiter der European Space Agency (ESA).

Weiterlesen

Projekt "Deutsche Amateurfunkgeschichte – heute für morgen erzählt"

24. September 2018, 12:19

90 Jahre nach der Gründung gibt es noch immer keine repräsentative Chronik des Amateurfunks in Deutschland. Die bisherigen und durchaus verdienstvollen Darstellungen sind vergriffen, lückenhaft oder nicht ausreichend faktengesichert. Der DARC sieht sich nicht veranlasst, ein historisches Projekt zu gestalten oder zu fördern. Sein Archiv ist nicht zugänglich.

Weiterlesen

Digitale Sprachbetriebsarten für Einsteiger

15. Mai 2018, 09:38

Unter diesem Titel wurde von Kurt OE1KBC am 9.5.2018 ein Vortrag im ADL313 gehalten. Davon gibt es einen professionellen Videomitschnitt!

Weiterlesen

Neues Merkblatt Notfallkommunikation

5. April 2018, 09:40

Das Referat Notfunk hat ein aktuelles Merkblatt für die Notfallkommunikation veröffentlicht, das auf 2 Seiten das Allerwichtigste zusammenfasst.

Weiterlesen

Videos und Pressespiegel

  • 13.07.20, 08:00
  • Willi Kraml, OE1WKL (Red.)
  •   Alle Verbände ÖVSV Dachverband

2019

26.11. SOTA Aktivierung des höchsten Berges von Hokkaido dem Asahi-dake JA8/KK-001 - dks Joe, OE5JFE   ♦

30.10. Bild-Bericht zu AFU-Treffen in Gössl 2019 in "ALPENPOST"  - dks Ingo, OE2IKN  ♦

30.10. Bild-Bericht zu AFU-Treffen in Gössl 2019 in  "ISCHLER WOCHE" - dks Ingo, OE2IKN  ♦

21.10. SOTA-Video vom Ostrawitz (1.823m) OE/OO-391 - dks Christian, OE5HCE   ♦

14.10. SOTA Video: Aktivierung des Rishirizan JA8/SY-001 - dks Joe, OE5JFE   ♦

03.10. SOTA Video von der Hohen Veitsch (1981m) - OE/ST-121 - dks Christian, OE5HCE   ♦

02.10. Bericht zum Herbst Field Day in Gosau 2019 in der ISCHLER WOCHE - dks Ingo, OE2IKN  ♦

21.09. SOTA Video vom Leonsberg/Zimnitz - dks Christian, OE5HCE   ♦

03.08. Bild-Bericht der ISCHLER WOCHE zum AFU-Treffen in Gosau - dks Ingo, OE2IKN  ♦

15.07. SOTA-Video von der Großen Zinne (2.999m - Erstaktivierung!) - dks Christian, OE5HCE   ♦

07.04. SOTA Video vom Hochbuchberg und vom Gaisberg - dks Joe, OE5JFE   ♦

04.04. SOTA-Video vom Großglockner (3.798m) dks Christian, OE5HCE   ♦

17.03. Bericht in "MeinBezirk" über den Arduino Day beim ÖVSV - dks Ferdinand, OE3DBW  ♦

17.02. Bericht in der ALPENPOST - Eisstöckeln ADL 504  - dks Ingo, OE2IKN  ♦

16.02. Bericht zur Eisstockpartie von ADL 504  - dks Ingo, OE2IKN  ♦

18.01. Funkamateure sind allzeit bereit (meinbezirk.at)  ♦

16.01. Bitte kommen! ("Meine Geschichte" im Gailtaler)  - dks Ingo, OE2IKN  ♦