WICHTIG - Stellungnahme zur geplanten Neuregelung Amateurfunkgesetz - Letzte Chance bis 31. Juli 2018 !!! - MIT UPDATE

  • 29.07.18 10:00
  • Willi Kraml
  •   Alle Verbände AMRS OE2 OE3 OE4 OE5 OE6 OE7 OE8 OE9 ÖVSV Dachverband

UPDATE von Dr, Markus Zorn, OE7MZH, als Ergänzung zu seiner Dtellungnahme an das Parlament übermittelt:

"[...] Bei Durchsicht der einzelnen Bestimmungen des TKG, das rein auf kommerzielle Dienste abgestimmt ist, wird erst das erhebliche konkrete Ausmaß der Probleme und Widersprüche klar, sollte wirklich der Amateurfunk durch das TKG mitgeregelt und darin aufgesogen werden:

viele Bestimmungen passen einfach hinten und vorn nicht mit der Rechtskonstruktion Amateurfunkdienst (nichtgewerblich, technisch-experimentell, keine Frequenzzuweisungen, sondern Bandpläne, Bau und Erprobung von Versuchssendeanlagen als eines der Kerngebiete etc.) zusammen, wie sie bisher im Amateurfunkgesetz so klar und verständlich niedergeschrieben waren und Rechtssicherheit vermittelt haben.

Ich ersuche daher nochmals höflich, die Zweckmäßigkeit eines solchen Schrittes zu überdenken.

Man wird andernfalls nicht umhinkommen, jeden Paragraphen des TKG darauf hin zu überprüfen, ob und inwieweit er auch auf den Amateurfunkdienst angewendet werden kann bzw. muss, was mit erheblicher juristischer Detailarbeit verbunden sein wird. So einfach im Darüberstreuen, wie man sich dies in der aktuellen Gesetzesvorlage vorstellt, geht es meiner Ansicht nach jedenfalls nicht. Hier bestünde wesentlicher Nachbearbeitungs- und Nachschärfungsbedarf, welchen sich der Gesetzgeber leicht ersparen könnte. [...]"

Als Beispiele werden von OM Markus aufgeführt:

"[...] wesensfremde und daher nicht anwendbare Bestimmungen im TKG: [...]

§ 4 TKG ist nicht auf Amateurfunkanlagen anzuwenden (Grund: per definitionem technisch-experimenteller Funkdienst, technische Erprobungen von Funkanlagen, insbes. Funksendeanlagen daher eines der Kerngebiete des Amateurfunks, daher ist Ausnahmebewilligung zum Zwecke der technischen Erprobung ausgeschlossen, weil bereits gesetzlich gedeckt!)

§§ 54, 55, 56, 57, 59, 60 (6. Abschnitt) TKG Frequenzzuteilung etc. sind nicht anzuwenden auf Amateurfunkbewilligungen! Hier gibt es keine Frequenzzuteilung.

§§ 73, 74 TKG, betreffend Technische Anforderungen an Funkanlagen sowie Errichtung und Betrieb von Funkanlagen sind nicht auf Amateurfunkanlagen anzuwenden.

§ 75 Abs. 2, 3 TKG ist nicht auf Amateurfunkanlagen anzuwenden.

§§ 76, 77 TKG sind nicht auf Amateurfunkanlagen anzuwenden.

§ 78 Abs. 4 und Abs. 5 ist nicht auf Amateurfunkanlagen anzuwenden.

§§ 79 bis § 84 TKG sind nicht auf Amateurfunkanlagen anzuwenden.

§ 84Abs. 1 Z. 3 und Absatz 2 bis 5 TKG ist nicht auf Amateurfunkanlagen anzuwenden.

§ 85 Abs. 1 Z. 4 und Absatz 2 bis 5 TKG ist nicht auf Amateurfunkanlagen anzuwenden.

§ 85a TKG ist nicht auf Amateurfunkanlagen anzuwenden.

Demgemäß sind auch die in § 109 TKG normierten Verwaltungsstrafbestimmungen nicht auf jene Tatbestände anzuwenden, von welchen die Amateurfunkanlangen (siehe oben) ausgenommen sind.

§ 110, 111 TKG sind nicht auf Amateurfunkanlagen anzuwenden."

Es wird empfohlen, diese weiteren Punkte in Eure Stellungnahme aufzunehmen, sofern ihr diese nicht schon an das Parlament übermittelt habt.

----

Liebe Funkfreundinnen, liebe Funkfreunde!

Wie vermutlich den meisten von euch schon bekannt ist, ist durch eine Gesetzesänderung geplant, das Amateurfunkgesetz (AFG) aufzulassen bzw. in das Telekommunikationsgesetz (TKG) zu integrieren.

Der Ministerialentwurf beinhaltet eine ganze Reihe von gravierenden Änderungen mit negativen Auswirkungen für den Amateurfunk in Österreich - dieser Entwurf ist aber keinesfalls eine beschlossene Sache.
Der Ministerialentwurf liegt nun im Begutachtungsverfahren im Parlament und man kann dazu Stellungnahmen abgeben.
Diese Stellungnahmen können wiederum von anderen Personen mit einer Zustimmungserklärung versehen werden.

Der Link zu allen bisher in dieser Sache eingereichten Stellungnahmen ist hier:

https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVI/ME/ME_00063/index.shtml#tab-Stellungnahmen

Jetzt kommt das Wesentliche:
bis zum 31. Juli 2018 inklusive besteht die Möglichkeit, mit E-Mail eine Stellungnahme an das Parlament zu versenden!
Danach ist diese allerletzte Frist beendet und es besteht
KEINE Möglichkeit mehr, den Lauf der Dinge zu beeinflussen!!!

BITTE macht daher von eurem Bürgerrecht Gebrauch und schickt RECHTZEITIG eine Stellungnahme ins Parlament!
BITTE gebt danach auch bei anderen Stellungnahmen – die den Wünschen von uns Funkamateuren entsprechen - so viele Zustimmungserklärungen wie möglich ab!
Pro Stellungnahme kann man EINE Zustimmungserklärung abgeben (auch diese werden gezählt)

Stellungnahme innerhalb der Begutachtungsfrist abgeben – wie macht man das?

OM Dr. Markus Zorn OE7MZH hat sich die Mühe gemacht, sämtliche Punkte, die der Gesetzesentwurf beinhaltet, Punkt für Punkt durchzugehen und hat in mühevoller Kleinarbeit eine juristisch fundierte und - wie ich meine - ausgesprochen gute Stellungnahme dazu ausgearbeitet.

Diese Stellungnahme ist von OM Markus entgeltfrei und anonymisiert zur allfälligen Verwendung zur Verfügung gestellt worden und ist ab sofort auf der ÖVSV Webseite als Download in der letztgültigen, aktuellsten Fassung verfügbar, damit auch andere Personen eine juristisch einwandfreie und sehr detaillierte Eingabe als Stellungnahme ins Parlament machen können.

BITTE verwendet das ganze Dokument – so wie es ist – und lasst nichts weg!
Wenn man
die ganze Stellungnahme abschickt, unterstützt man damit alle vorgebrachten Anliegen und gilt sozusagen als weitere Stimme und Unterstützer dafür.

Das Word-Dokument umfasst etwa 25 Seiten und ist in anonymisierter Form vorhanden, d.h. dass d
as auf dem PC abgespeicherte Dokument also bitte noch um Vor-und Familiennamen, Amateurrufzeichen (falls gewünscht), Ort und Datum und am Schluss mit Vor- und Zunamen mit der Beifügung e.h. (=eigenhändig) ausgefüllt werden muss. Es ist sodann dem Mail als Attachment anzuhängen.

Die Stellungnahme wird auch als WinWord-Dokument entgegen genommen, es ist keine Umwandlung in PDF notwendig.
Wer dennoch lieber ein PDF im Anhang schicken möchte, muss das .docx File als PDF exportieren und speichern.
Man sendet dann entweder das WinWord-Dokument oder das PDF-File im Anhang einer E-Mail an die E-Mailadresse begutachtung@parlament.gv.at mit folgendem Betreff

Familienname, Vorname - Stellungnahme zu TKG 2003 u.a., Änderung (63/ME)

sowie mit folgendem Text:

Sehr geehrte Damen und Herren!

JA, ich bin mit der Veröffentlichung meiner Stellungnahme einverstanden (PDF im Anhang).
JA, ich habe den Datenschutzhinweis gelesen und stimme der Verwendung meiner personenbezogenen Daten im dort beschriebenen Umfang zu.

Mit freundlichen Grüßen

Familienname, Vorname - Call

Die eingereichte Stellungnahme im Parlament ist dann bereits zumeist am nächsten Morgen oder Vormittag am Parlamentsserver bei den andern Stellungnahmen zu finden.

ACHTUNG: Wenn man eine Zustimmungserklärung abgibt, erhält man an seine E-Mailadresse eine E-Mail mit einem Bestätigungslink.
Diesen Link bitte unbedingt anklicken, sonst wird die Zustimmungerklärung nicht freigeschaltet und ist nicht am Parlamentsserver zu sehen!

Ich ersuche alle Funkamateurinnen und Funkamateure in Österreich – egal ob Mitglieder im ÖVSV oder nicht – sowie Familienmitglieder, Bekannte, Freunde und alle, die sich für den Weiterbestand des Amateurfunks in Österreich interessieren RECHTZEITIG die Gelegenheit zu ergreifen und mit einer einfachen E-Mail an begutachtung@parlament.gv.at eine Stellungnahme abzugeben.

Gutes Gelingen und Daumen halten, das diese Angelegenheit ein gutes Ende findet

vy73 + 55 de Michael OE1CIW

PS: Schickt den Link zu dieser Nachricht bitte an möglichst viele Funkamateure, Familienmitglieder, Freunde, Bekannte und bittet HEUTE NOCH um Unterstützung - nach dem 31. Juli 2018 ist es zu spät!

Musterdokument Stellungnahme (von OE7MZH) - Word Datei

Im Scheinwerfer

Projekt "Deutsche Amateurfunkgeschichte – heute für morgen erzählt"

24. September 2018 12:19

90 Jahre nach der Gründung gibt es noch immer keine repräsentative Chronik des Amateurfunks in Deutschland. Die bisherigen und durchaus verdienstvollen Darstellungen sind vergriffen, lückenhaft oder nicht ausreichend faktengesichert. Der DARC sieht sich nicht veranlasst, ein historisches Projekt zu gestalten oder zu fördern. Sein Archiv ist nicht zugänglich.

Weiterlesen

Digitale Sprachbetriebsarten für Einsteiger

15. Mai 2018 09:38

Unter diesem Titel wurde von Kurt OE1KBC am 9.5.2018 ein Vortrag im ADL313 gehalten. Davon gibt es einen professionellen Videomitschnitt!

Weiterlesen

Neues Merkblatt Notfallkommunikation

5. April 2018 09:40

Das Referat Notfunk hat ein aktuelles Merkblatt für die Notfallkommunikation veröffentlicht, das auf 2 Seiten das Allerwichtigste zusammenfasst.

Weiterlesen

Videos und Pressespiegel

  • 08.08.19 14:58
  • Willi Kraml, OE1WKL (Red.)
  •   Alle Verbände ÖVSV Dachverband

2019

03.08. Bild-Bericht der ISCHLER WOCHE zum AFU-Treffen in Gosau - dks Ingo, OE2IKN  ♦

15.07. SOTA-Video von der Großen Zinne (2.999m - Erstaktivierung!) - dks Christian, OE5HCE   ♦

18.04. Nachruf OE5ABI (Gabi Kain) in der Ischler Woche - dks Ingo, OE2IKN  ♦

07.04. SOTA Video vom Hochbuchberg und vom Gaisberg - dks Joe, OE5JFE   ♦

04.04. SOTA-Video vom Großglockner (3.798m) dks Christian, OE5HCE   ♦

17.03. Bericht in "MeinBezirk" über den Arduino Day beim ÖVSV - dks Ferdinand, OE3DBW  ♦

17.02. Bericht in der ALPENPOST - Eisstöckeln ADL 504  - dks Ingo, OE2IKN  ♦

16.02. Bericht zur Eisstockpartie von ADL 504  - dks Ingo, OE2IKN  ♦

18.01. Funkamateure sind allzeit bereit (meinbezirk.at)  ♦

16.01. Bitte kommen! ("Meine Geschichte" im Gailtaler)  - dks Ingo, OE2IKN  ♦

2018

 

18.11. Hobbyfunker oder Funkamateur - dks Ingo, OE2IKN  ♦

18.11. Gössl-Treffen 2018 in der “Alpenpost” - dks Ingo, OE2IKN  ♦

13.11. SOTA-Video vom OE/OO-392 Karkogel (1.739m) dks Christian, OE5HCE   ♦

01.11. SOTA-Video vom Brenntenkogel (1.135m) dks Christian, OE5HCE   ♦

05.10. SOTA am Großer Pyhrgas, 2244m - dks Joe, OE5JFE  ♦

05.10. Bericht in der "Ischler Woche" zum Herbst-Fieldday in Gosau - dks Ingo, OE2IKN  ♦

08.09. 8.-OE5-SOTA-Tag - Das jährliche SOTA-Treffen in Oberösterreich - dks Christian, OE5HCE   ♦

03.09. "Funkamateure werfen Ministerium Falschinformationen vor" - DerStandard - dks Christian, OE8SCQ  ♦

03.09. Die "Welt" berichtet über Amateurfunk als "ungewöhnliches Hobby" - dks Gert, OE3ZK   ♦

25.08. Bericht zum "Ferienhit 2018" von ADL: 504 in der akt. ISCHLER WOCHE- dks Ingo, OE2IKN  ♦

18.08. SOTA Video: Wildseeloder OE/TI-416 auf 2.118m  - dks Christian, OE5HCE  ♦

16.08. FM4: Funkamateure protestieren gegen neues Gesetz - dks Mike, OE3MZC  ♦

03.08. Funkamateure beklagen geplante Schikanen in neuem Gesetz (DerStandard) - dks Michael, OE1MCU  ♦

02.08  Pfadfinder präsentieren sich auf der Ham Radio (PPÖ) - dks Ingo, OE2IKN  ♦

02.08. SOTA-Video vom Eisenerzer Reichenstein und Hohe Lins  - dks Christian, OE5HCE  ♦

01.08. ISCHLER WOCHE zum 34. AFU-Treffen in Gosau - dks Ingo, OE2IKN ♦

30.07. Kronen Zeitung berichtet über Amateurfunk im Notfall - dks Gert, OE3ZK ♦

29.07. Änderung AFG/TKG zeigt auch Interesse im Ausland (lawfactory.de)  -  dks Kurt, OE1KBC  ♦

02.07. SOTA-Video vom Traunstein (1.691m)  - dks Christian, OE5HCE  ♦

02.07. SOTA - Amateurfunk am Warscheneck (2.388m)  - dks Christian, OE5HCE  ♦

26.06  Großglockner 3798m SOTA activation - dks Joe, OE5JFE  ♦

04.06. SOTA - Amateurfunk am Hoch Kalmberg (1.833m) - dks Christian, OE5HCE  ♦

28.05. Heidenreichsteiner Stadtnachrichten berichten über Notfunkübung - dks Gert, OE3ZK ♦

17.05. NÖN berichtet über den geplanten Funkmarathon von ALLS OE3 - dks Chris,  OE3CFC ♦

13.05. Nachlese in "Mein Bezrik" zum Arduino-Day im Amateurfunkzentrum des ÖVSV - dks Ferdinand,  OE3DBW ♦

06.05. Video: Aktivierung des Ötscher im Rahmen des Vienna SOTA Day - dks Joe, OE5JFE  ♦

28.04. SOTA Video vom Schreinl (2.154m)  - dks Christian, OE5HCE  ♦

27.04. SOTA Video vom Hochkar (1808m) - dks Christian, OE5HCE  ♦

24.04. NÖN berichtet über Kooperation ÖVSV mit Zivilschutz - dks Gert, OE3ZK 

18.04. Pressebericht ISCHLER WOCHE zur Jahreshauptversammlung von ADL504 - dks Ingo, OE2IKN 

14.04. Bericht in heise.de über Amateurfunk für den Notfall  - dks Christof, OE8BCK 

12.04. Bericht in Focus online über den Weltamateurfunktag  - dks Alfred, DJ0GM 

12.04. Bericht in der Süddeutschen Zeitung über Amateurfunk - dks Alfred, DJ0GM 

 22.03. Interview in der NÖN mit OE3HAU, Leiter ADL305 Tulln - dks Herwig, OE3HAU 

22.03. Bericht in der NÖN über den 250. Clubabend des ADL305 Tulln - dks Herwig, OE3HAU 

01.03. Bericht in der ALPENPOST ,,Eisstockschießen von ADL 504`` - dks Ingo, OE2IKN 

22.02. Bericht in der ISCHLER WOCHE ,,Eisstockschießen von ADL 504`` - dks Ingo, OE2IKN 

12.02. SOTA Winteraktivität am Zeitschenberg - dks Joe, OE5JFE  ♦

31.01. DG7NDV berichtet im ZDF ab min. 39:04

2017

 

14.11. EMCOM Meeting in Kuchl - dks Gert, OE3ZK  ♦

13.11. Old Men senden öfter 73 aus Whiskey Charley (DerStandard, 3.5.2017) - dks  Chris, OE1VMC  ♦

01.11. Der ÖVSV Wien am Nationalfeiertag 2017 - dks Gert, OE3ZK  ♦

28.10. Bericht in der ALPENPOST zum Amateurfunk-Treffen in Gössl 2017 - dks Ingo, OE2IKN  ♦

18.10. Bericht in den Niederösterreichischen Nachrichten (NÖN) über den Fieldday in Zwentendorf - dks Ingo, OE2IKN  ♦

28.09. Bericht in der ISCHLER WOCHE zum Amateurunk-Herbst-Field-Day 2017 in Gosau a. Dachst. - dks Ingo, OE2IKN  ♦

24.09. „Blackout“ TV Beitrag in Newton - dks Ingo, OE2IKN  ♦

06.09. SOTA Video Amateurfunk am Grimming (2.351m)  - dks Christian, OE5HCE  ♦

28.08. SOTA Video vom Gesäuse ( Planspitze 2.117m, Hochzinödl 2.191m und Hochtor 2.369m)   - dks Christian, OE5HCE  ♦

06.08. SOTA-Video vom Großen Priel (2515m) -   dks Christian, OE5HCE  ♦

03.08. SOTA-Video vom Hirschwaldstein   - dks Christian, OE5HCE  ♦

30.07. Ischler Funkamateure beim FERIENHIT 2017 der Stadt Bad Ischl - dks Ingo, OE2IKN  ♦

30.07. Bericht der "Ischler Woche" zum Amateurfunk-Treffen in Gosau, Juli 2017  - dks Ingo, OE2IKN  ♦

19.06. SOTA Video - Predigstuhl Bad Goisern  - dks Christian, OE5HCE 

15.06. Pressebericht in Bezirksrundschau ,,First YL`` wieder an OE5HTL 

13.06. SOTA Video - Kalte Mauer - dks Christian, OE5HCE 

09.06. Ischler Woche: Wandertag der Funkamateure - dks Ingo, OE2IKN 

26.05. Video: Aufbau Funkausstellung Laa/Thaya - dks Mario, OE3PKB 

21.05. Bezirksblätter Gmünd zum Europatag der Schulstationen - dks Rainer, OE3RGB 

21.05. NÖN Gmünd zum Europatag der Schulstationen - dks Rainer, OE3RGB 

21.05. Pressebericht in Tips: AFCH in der Presse bei Notfunkübung - dks Rainer, OE3RGB 

15.05. Slideshow zum DARC Notfunkfieldday vom 13.5.2017 in Rosenheim - dks Gert, OE3ZK  ♦

12.05. Bericht der NÖN  über die Aktivität des Amateurfunkclubs Heidenreichstein in der landesweiten Not- und Katastrophenschutzübung AOEC 2017 - dks Gert, OE3ZK  ♦ 

16.04. Bericht FM4: Amateure im Äther - dks Gert, OE3ZK  ♦ 

08.04. Bericht WDR: Funkamateure übertragen mit Enigma verschlüsselten Code Video - dks Klaus, DC5QR  ♦ 

26.03. Amateurfunkzentrum als OE3A am CQ WPX SSB Contest - Video - dks Wolfgang, OE1WBS  ♦ 

14.03. RADIO DARC on air - Video - dks Rainer, DF2NU  ♦ 

06.03. Mitschnitt der 100. Sendung von Radio DARC - dks Bernie, OE5CBM ♦ 

01.03. Bericht in der ALPENPOST über Eisstock-Partie von ADL504 - dks Ingo, OE2IKN ♦ 

01.03. Bericht in der ISCHLER WOCHE über Eisstock-Partie von ADL504 - dks Ingo, OE2IKN ♦ 

23.02. "Oberösterreichische Wirtschaft" zum Thema "Blackout" - dks Franz, OE3FQU ♦ 

07.02. Radio Kärnten über Morsen mit OE8RVK - dks Christof, OE8BCKK ♦ 

28.01. "Wir in Bayern" (BR) berichtet über Amateurfunk - dks Gerd, OE3ZK ♦ 

 

Ältere Meldungen (2016, 2015)